CETA

CETA – die Hintertüre zu TTIP und TISA ist schon bereit

TTIP* und gleicherweise das weniger bekannte CETA**- Abkommen betreffen vordergründig vornehmlich die verbliebenen EU-Staaten. Das ist der Grund, weshalb hier in der Schweiz noch kaum dazu Stellung genommen wird – unsere Regierung wird sich erst sekundär dazu verhalten müssen. Sich auch diesbezüglich ins Bild zu setzen tut trotzdem Not: Falls TTIP und CETA von der EU angenommen würden, müsste sich die Schweiz rasch der Frage stellen, ob sie sich isolieren will oder diesen Abkommen ebenfalls anschliessen. Siehe dazu: http://www.foraus.ch/#!/themen/c!/content-5680-TTIP-Switzerland-at-the-Table-or-on-the-Menu

Informationen zu TTIP und zu den Anti-TTIP-Kampagnen in Europa sind zahlreich vorhanden, zB: https://stop-ttip.org/de/wo-liegt-das-problem, aber CETA, ein praktisch gleichlautendes Freihandels-Abkommen mit Kanada, hat lange von der Sympathie und dem Vertrauen zu den Kanadiern profitiert, um abseits grosser Diskussionen der Öffentlichkeit zu gedeihen. CETA – über die letzten Jahre ebenfalls im Geheimen zwischen Kanada und der Europäischen Kommission verhandelt – ist unterschriftsreif! Am 22. September dieses Jahres, in weniger als drei Monaten, sind die europäischen Regierungen aufgefordert, das fertig verhandelte Abkommen zu unterschreiben. Na und? Kanada ist ein vergleichsweise kleiner Haifisch,oder? Allerdings abgesehen davon dass grad vor einem Jahr ein kanadische Bergbau-Investor von Rumänien, das unilateral ein entsprechendes Abkommen mit einzelnen Investor-Staaten eingegangen war, Schadenersatz in Milliardenhöhe forderte, weil die Zivilgesellschaft nach langjährigen Protesten den Goldabbau in Rosia Montana zum Halt brachte. (Der Prozess bei dem ominösen nicht-staatlichen Schiedsgericht ist noch im Gange.) Doch das dicke, unbekannte Ende von CETA birgt noch mehr Explosivstoff: ALL  DIE  ZAHLREICHEN  AMERIKANISCHEN FIRMEN,  DIE IN  KANADA EINE FILIALE  ODER AUCH NUR  EINEN BRIEFKASTEN  HABEN,  KÖNNTEN  DAS ceta-ABKOMMEN  EBENFALLS  NUTZEN, UM IHRE  INTERESSEN  GEGENÜBER  DEN EUROPÄISCHEN  REGIERUNGEN DURCHZUSETZEN. Falls sich TTIP zerschlägt oder verzögert, wäre die Hintertüre schon offen.

*   Transatlantic Trade and Investment Agreement

** Comprehensive Economy and Trade Agreement

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